Ulrike Flach - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mülheim/Essen - Reden MdB

Rede vom 01.11.2007

Rede zur Eröffnung der Konferenz "Science and Ethics of Assisted Human Reproduction and Stem Cell Research" am 1. November 2007

Stammzellforschung und -gesetz

Rede zur Eröffnung der Konferenz "Science and Ethics of Assisted Human Reproduction and Stem Cell Research" am 1. November 2007

Stammzellforschung und -gesetz


Sehr geehrter Herr Präsident Prof. Tinneberg,
Sehr geehrte Damen und Herren,

iSehr geehrter Herr Präsident Prof. Tinneberg,
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, heute Ihre internationale Konferenz zu moralischen und rechtlichen Problemen der Stammzellenforschung eröffnen zu können. Ich tue dies mit besonderem Vergnügen, denn die Stammzellenforschung ist international eines der dynamischsten und hoffnungsvollsten Forschungsgebiete der Gegenwart.

Auch die deutsche Forschung hat erhebliche Fortschritte gemacht und zwar, das will ich ausdrücklich betonen, sowohl bei den embryonalen wie bei den adulten Stammzellen.

Allerdings leben wir seit dem Stammzellimportgesetz von 2002 zunehmend in einer Isolation. Prof. Nieschlag hat beim Titel seines Vortrages ein Fragezeichen hinter „Splendid Isolation“ gesetzt. Die Isolation ist eben keineswegs „splendid“, sondern eher „spoiling“. Deutsche Wissenschaftler können eben nicht ohne weiteres an internationalen Forschungsvorhaben teilhaben, wenn dabei mit Stammzelllinien gearbeitet wird, die jüngeren Datums sind als Januar 2002. Wir haben Probleme, am Aufbau internationaler Stammzellbanken zu partizipieren, weil die Nutzbarkeit für unsere Wissenschaftler eingeschränkt ist. Und es ist leider die bisherige Mehrheit im Deutschen Bundestag, die nicht nur als „Spielverderber – als Spoiler“ auftritt, sondern die wissenschaftlichen Fortschritt zugunsten schwer kranker Menschen behindert und sich damit moralisch auch auf zweifelhaftem Terrain befindet.

Ich danke der Deutschen Gesellschaft für Reproduktionsmedizin ausdrücklich für die Unterstützung der erneuten Initiative zur Lockerung des Stammzellgesetzes, die ich mit Katherina Reiche und Thomas Oppermann angestoßen habe. Wir werden hier nicht nachlassen und nach dem CDU-Parteitag im Dezember erneut einen Vorstoß machen.

Unsere Position ist klar: Wir wollen die Abschaffung des Stichtages, der auch verfassungsrechtlich ein bedenklicher Eingriff in die Forschungsfreiheit ist. Wir wollen die Abschaffung der Strafbarkeit, um deutschen Wissenschaftlern die Zusammenarbeit mit Kollegen im Ausland zu ermöglichen. Und wir wollen die Erweiterung der Importgründe auf therapeutische, diagnostische und präventive Bereiche, um beispielsweise Vorhaben zu ermöglichen, bei denen mit embryonalen Stammzellen Tests auf Allergien vorgenommen werden. Dies hat u.a auch die Deutsche Forschungsgemeinschaft in ihrem Gutachten für notwendig erachtet.

Hier gilt es, auch bei den anderen Fraktionen noch Überzeugungsarbeit zu leisten. Wir haben diesmal eine gute Chance, unsere – Ihre – Vorstellungen durchzusetzen. Selbst Ministerin Schavan, die noch im Sommer eine Änderung beim Stichtag ausgeschlossen hatte, bewegt sich in unsere Richtung und hat erkannt, dass die Forschung an adulten Stammzellen auch die Forschung an embryonalen Stammzellen benötigt.

Wir werden nicht zu Durchbrüchen in der Forschung kommen, - weder mit adulten noch mit embryonalen Stammzellen – wenn wir nicht mit zeitnah gewonnenen Linien arbeiten. Sie wissen als Wissenschaftler auch besser als ich, dass wir auch nicht alles mit Versuchen an Mäusen untersuchen können. „Mice tell lies“ heißt es deshalb zu Recht nicht nur unter Genforschern.

Ich freue mich, dass Sie für Ihre Tagung eine große Zahl von renommierten Wissenschaftlern aus dem In- und Ausland haben gewinnen können. Sie bilden einen Querschnitt durch die verschiedenen Forschungsgebiete und behandeln sowohl reproduktionsmedizinische, ethische, juristische und politische Fragestellungen.

Leider kann ich selbst nur kurz bei Ihnen sein, da ich als Berichterstatterin des Haushaltsausschusses zum Finanzministerium muss. Sie wissen so gut wie ich: ohne Geld keine gute Forschung! In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine erkenntnisreiche, spannende und unterhaltsame Tagung hier in Berlin.

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