03.03.2010
SPD auf rasendem Rückzug von eigener Gesundheitspolitik
zum Herunterladen: 171-Flach-Krankenkassen-Zusatzbeitraege.pdf (148,05 KB)
BERLIN. Zur Forderung der SPD, die Krankenkassen-Zusatzbeiträge wieder abzuschaffen, erklärte die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:
Die SPD befindet sich auf rasendem Rückzug und will möglichst schnell von ihren eigenen Beschlüssen nichts mehr wissen. Die Möglichkeit, Zusatzbeiträge zu erheben, hat Ulla Schmidt ins Gesetz geschrieben. Insofern hat die SPD selbst eine Kopfpauschale beschlossen, wie der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann jetzt erkennt. Und zwar ohne sozialen Ausgleich, während die Regierungskoalition eine einkommensunabhängige Prämie mit Sozialausgleich anstrebt.
Die Entkoppelung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträgen wurde auch zu Ulla Schmidts Zeiten beschlossen. Die Praxisgebühr, der unterfinanzierte Gesundheitsfonds - all dies ist das Erbe einer SPD-Gesundheitspolitik. Die SPD sollte nicht glauben, die Menschen könnten sich nicht mehr an das erinnern, was SPD-Politiker vor zwei Jahren noch vehement verteidigt haben. Nicht umsonst heißt es doch bei den Genossen "Vorwärts, und nicht vergessen!".
