17.02.2009
Mobilitätsprogramm ohne Schwerpunkte bringt alternative Antriebe nicht voran
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BERLIN. Zum Streit über die Verwendung der Fördergelder für alternative Treibstoffe und Antriebe erklärte die technologiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und Obfrau im Haushaltsausschuss Ulrike FLACH:Das Mobilitätsprogramm ist offensichtlich konzeptionell völlig unausgegoren. Wenn man nicht weiß, welche Antriebstechnologien man fördern will, dann sollte die Bundesregierung das Programm einstampfen und neu konzipieren. Es ist auch typisch für die Unentschlossenheit von Union und SPD, das Geld auf vier Ministerien aufzuteilen, damit jeder sein eigenes kleines Programm auflegen kann. Wir brauchen klare Schwerpunkte.
Derzeit werden neun verschiedene alternative Antriebstechniken gefördert. Es darf nicht sein, dass die riesige Summe von 500 Millionen Euro zwischen diesen verschiedenen Technologien verkleckert wird. Die Bundesregierung muss sich auf ein, zwei Technologien konzentrieren und Schwerpunkte setzen. Entscheidend für den Strukturwandel in der Automobilindustrie ist, dass mit den Fördermitteln auch endlich alternative Antriebstechnologien zur Marktreife gebracht werden.
Obwohl in den Medien viel über Erdgas, Hybridantriebe und Wasserstoff geschrieben wird, ist die Zahl der Neuzulassungen solcher Fahrzeuge sehr gering. Der Anteil der Erdgasfahrzeuge an den zugelassenen Neuwagen lag 2008 bei 0,8 Prozent, der Anteil der Hybridfahrzeuge bei 0,2 Prozent und der Anteil der Elektrofahrzeuge gar nur bei 36.000 Stück.
Technologiepolitisch wäre es vernünftig, auf Antriebe zu setzen, bei denen nicht zusätzlich eine neue Infrastruktur für Tankstellen aufgebaut werden muss. Wer dagegen alles gleichmäßig fördern will, der wird den Strukturwandel in der Automobilindustrie nicht voranbringen, sondern wirft Geld zum Fenster hinaus.
