09.10.2007
Galileo auf Absturzkurs
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Berlin:. Zum Streit der EU-Finanzminister über die Finanzierung des Satellitennavigationssystems Galileo erklärte die Technologiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach.Galileo droht schon vor dem Start ein Rohrkrepierer zu werden. Die FDP unterstützt Finanzminister Steinbrück, wenn er eine Finanzierung der fehlenden 2,4 Mrd. Euro aus EU-Mitteln ablehnt. Galileo muss aus Mitteln der ESA finanziert werden, um die Rückflüsse in Form von Aufträgen für die deutsche Industrie zu sichern.
Kanzlerin Merkel und Staatspräsident Sarkozy haben noch im September in Meseberg Signale gesetzt, dass man notfalls auch die Errichtungsphase allein finanzieren würde. Das schlägt Steinbrücks harter Verhandlungsposition die Beine weg.
Eine Verschiebung der Finanzierungsfrage auf den Dezember-Gipfel wäre eine Bankrott-Erklärung. Warten macht das Projekt nur teurer und die amerikanische und russische Konkurrenz schläft nicht.
