Ist das Passfoto auf der Krankenversichertenkarte Pflicht?
Antwort auf die Schriftliche Frage im Juni 2009, Arbeitsnummer 6/66
Muss man ein Passfoto für seine Krankenkassenkarte zur Verfügung stellen und was passiert, wenn der Versicherte kein Passfoto liefert?
Ein Lichtbild ist gesetzlich vorgeschrieben und ist damit für die Ausstellung der Krankenversichertenkarte bzw. der elektronischen Gesundheitskarte zwingend erforderlich. (‚Ausnahmegrund: Versicherte bis 15 Jahre und Versicherte, deren Mitwirkung bei der Erstellung des Lichtbildes nicht möglich ist.)
Folglich kann die Krankenversichertenkarte nicht erstellt werden, wenn kein notwendiges Lichtbild nicht vorgelegt wird. Ohne Krankenversichertenkarte bzw. ohne elektronischen Gesundheitskarte ist keine Behandlung durch den Arzt möglich.
Das Akku-Auto begeistert Ulrike Flach
Der Deutschen liebstes Lifestyle-Wägelchen kommt an die Steckdose: BMW plant eine Elektroversion des Mini. Anders als den meisten herkömmlichen Stromern sieht man dem Kleinwagen auf den ersten Blick an, dass er ohne Benzin oder Diesel auskommt.
Noch ist der Mini E ein Prototyp, bei dessen Flottentest BMW allerdings viel lernen will. "Durch die Nutzung von rund 500 Fahrzeugen im realen Alltagsverkehr ergibt sich die Möglichkeit, praxisnahe Erfahrungen in repräsentativer Bandbreite zu sammeln", sagt Mini-Sprecher von Frankenberg.
Ulrike Flach ist nach ihrer Probefahrt auf dem Gendarmenmarkt mit dem Mini E sichtlich vom Fahrvergnügen angesteckt.
Politik an zwei Schreibtischen
Warum hält die Politik selten Versprechen? Wieso machen sich die Parteien auf ihren Wahlplakaten gegenseitig schlecht? Warum hat Ulrike Flach eigentlich zwei Schreibtische?
Bei manchen Fragen der Neuntklässler vom Gymnasisum Heißen kommen die FDP-Bundestagsabgeordneten und ihr Kollege Andreas Schmidt von der CDU ins Schwitzen. Doch wann bekommt man schon einmal die Gelegenheit, zwei leibhaftige Abgeordnete des Bundestages zu treffen, preist Dr. Harald Grüning vom Referat für Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundestages die Abgeordneten an. Das ist mitunter nur dann möglich, wenn die Ausstellung „Deutscher Bundestag – Unsere Abgeordneten” in Mülheim gastiert. Und das wiederum ist nur einmal pro Legislaturperiode der Fall.
Lesen Sie mehr in dem Artikel der WAZ
Die Schülerinnen Carolin Elstermeier und Tamara Dollhain beschreiben die Ausstellung des Deutschen Bundestages in der Sparkasse in Mülheim an der Ruhr
Video vom Bundesparteitag 2009
Bäckertüten stellen Fragen
Mit 74.000 Bäckertüten in 370 Bäckereien und 150.000 Pizzakartons für insgesamt knapp 80.000 Euro, die in Berlin verteilt werden, will das Bundesministerium für Finanzen nur eines: die Fragen des Bürgers beantworten.
Die Frage „Was tut der Staat gegen die Krise?“ soll beantwortet werden, doch es wird wieder deutlich, worum es im Wahlkampf geht: Nicht um Inhalte, sondern um Presse – und Öffentlichkeitsarbeit. Doch welche Frage nwill uns das BMF beantworten? In der Finanzkrise soll jeder kleine Brötchen backen.? Und was wird auf der nächsten Brötchentüte beim Bäcker zu sehen sein? Vielleicht ein „Steuersünder“?
Ulrike Flach im Gartenbau
Ulrike Flach hat Anfang September erneut ein Praktikum bei einem Mülheimer Mittelständler absolviert. Für einen Tag streifte sie sich diesmal die Arbeitshandschuhe über und half mit beim Mülheimer Garten- und Landschaftsbauer Schröer. Die Schröers führen einen Familienbetrieb, der seit 30 Jahren in Mülheim ansässig ist.
Wie bereits in den vergangenen Jahren verschaffte sich Ulrike Flach abseits vom fernen politischen Geschehen in Berlin einen Einblick in die Praxis eines Mittelständlers direkt vor Ort - im Wahlkreis.
Auf der einen Seite stand der Einblick in den Arbeitsalltag des Gartenbaubetriebes. Hier half Ulrike Flach bei Arbeiten auf dem Mülheimer Friedhof. Andererseits tauschte Sie sich mit dem Geschäftsführer über die Sorgen und Nöte der Branche aus. Neben der sinkenden Qualifizierung von Ausbildungsplatzbewerbern betrifft das Thema Schwarzarbeit die Gartenbaubranche hier massiv.
Gerade das Thema Schwarzarbeit beschäftigt Ulrike Flach auch bei ihrer Arbeit in Berlin. Als Berichterstatterin für den Haushalt des Bundesfinanzministeriums ist sie direkt zuständig für die Finanzierung der obersten Behörde zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (FKS – Finanzkontrolle Schwarzarbeit). Seit Jahren begleitet sie die Ausstattung und Arbeit der FKS intensiv und kritisch.
-> Gartenbau Schröer
-> Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Diesseits in Afrika
Vom 14. bis 19. Juli besuchte Ulrike Flach zusammen mit ihrem Kollegen Kurt Rossmanith (CSU) Botswana, Angola und Namibia. Ziel war eine Bewertung der Außenwirtschaftsförderung Deutschlands im südlichen Afrika. Das BMWI stellt z.Zt. ca. 200 Mio. Euro insgesamt für Maßnahmen im Bereich der Außenwirtschaft bereit.
Die Delegation führte Gespräche mit den Präsidenten bzw. stv. Präsidenten der Nationalversammlungen von Botswana und Angola, mit dem stv. angolanischen Premierminister und mit Ministern bzw. deren Vertretern für Handel und Industrie sowie für Bergbau und Energie der einzelnen Länder. Ergänzend informierten sich die Parlamentarier über die Arbeit der deutschen Entwicklungsdienste und der KfW .
Daneben wurden die Diamantengesellschaft von Botsuana und eine der Uranminen in Namibia besucht, um Einblicke in die Entwicklungspotenziale der Länder zu erhalten. Auf der vom BMWi geförderten Industriemesse FILDA in Luanda, Angola, mit 19 deutschen mittelständische Unternehmen befassten sich die Parlamentarier vordringlich mit der Frage, inweit die Förderung Deutschlands auch nachhaltige und vor allem nachvollziehbare Erfolge zeitigt.
Ulrike Flach will in der Folge dem Bundestagspräsidenten den Vorschlag unterbreiten, Praktikanten aus dem Parlament von Botswana in der Bundestagsverwaltung vorübergehend einzustellen.
--> Industriemesse in Luanda, Angola
--> Wirtschaftsförderungsgesellschaft (Local Enterprise Authority) von Botswana
Forschung im ewigen Eis
Longyearbyen Vom 3. bis 8. Juli 2008 unternahm Ulrike Flach zusammen mit Kollegen aus dem Forschungs- und Haushaltsausschuss eine Reise in die Arktis. Ziel war eine der nördlichsten Städte der Welt – Longyearbyen sowie die Forscherstation Ny Alesund auf Spitzbergen/Norwegen. Ziel war es, einen Überblick über die deutsche Polarforschung zu erhalten, vor allem aber die Arbeit der Polarstern vor dem Hintergrund mittelfristig anstehender millionenschwerer Sanierungsmaßnahmen zu bewerten.
Spitzbergen ist übrigens auch aus einem anderen Grunde eine sehr wichtige Station für die Forscherwelt. Hier gibt es die einzige internationale Saatgutbank, welche erst im Februar 2008 eröffnet wurde. Hier sollen bis zu 4,5 Mio. Samenproben in einem Bunker eingelagert und für Forschungs- und Zuchtzwecke bereitgestellt werden.
-> Saatgutbank / Svalbard Global Seed Vault
Zu Gast beim Bundespräsidenten
Horst Köhler begrüßt Ulrike Flach auf Schloss Bellevue. Bereits am 27. Mai lud der Bundespräsident die Mitglieder des Haushaltsausschusses zu einem Empfang in das Schloss Bellevue – den Sitz des Bundespräsidenten in Berlin - ein. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses genießen damit ein besonderes Privileg. Denn als einziger Ausschuss des Bundestages wird dieser in jeder Wahlperiode vom Bundespräsidenten eingeladen.
Vor Beginn den Haushaltsberatungen will sich der Bundespräsident einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Bundeshaushalt verschaffen. In Horst Köhler, der von 2000 bis 2004 Direktor des internationalen Währungsfonds war und ein Diplom in Volkswirtschaftlehre besitzt, fanden Ulrike Flach und die anderen Haushälter einen kompetenten und interessierten Gesprächspartner.
Bernhard Brinkmann (SPD), Horst Köhler, Ulrike Flach (FDP) Einigkeit herrschte demnach auch in vielen Einzelpunkten. Wie auch Ulrike Flach fordert der Bundespräsident einen weiteren konsequenten Abbau der Kreditaufnahme im Bundeshaushalt sowie die Verringerung staatlicher Subventionen.
-> Homepage des Bundespräsidenten
-> Informationen zur Arbeit im Haushaltsausschuss
Ulrike Flach auf der ILA 2008
Ulrike Flach vor dem A380 Die FDP-Bundestagsabgeordnete Ulrike Flach besuchte am 29. Mai 2008 die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung ILA in Berlin. Flach, die auch Stellv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe Luft- und Raumfahrt ist, nahm an einer Diskussionsveranstaltung zur nationalen Raumfahrtstrategie teil.
Dabei kritisierte Flach, dass die Bundesregierung noch immer keine nationale Raumfahrtstrategie vorgelegt hat. Dies soll erst im November geschehen. „Es gibt große Unsicherheit, was die Bundesregierung eigentlich will: eine deutsche Mondmission, eine Marsmission, bemannte oder unbemannte Raumfahrt?
Ulrike Flach im Gespräch mit Vertretern der Branche Die Prioritäten der FDP liegen klar bei einer deutschen Mondmission als Vorbereitung europäischer Aktivitäten sowie der Realisierung von GALILEO. Die Kartografierung des Mondes und der Aufbau des Satellitennavigationssystems sind wichtige Eckpfeiler einer Raumfahrtstrategie. Dabei müssen bei GALILEO endlich realistische Zahlen über die Kosten auf den Tisch“, sagte Flach.
Zur ILA Homepage
Kumulieren Panaschieren - Mehr Demokratie beim Wählen
Ulrike Flach, MdB bei der Übergabe der Unterschirften am 8. April Weil rund 73.000 Bürger es wollen, muss sich der nordrhein-westfälische Landtag in Kürze mit einem Vorschlag für ein demokratischeres Kommunalwahlrecht befassen. Ulrike Flach als Unterstützerin und andere Initiatoren der Volksinitiative „Mehr Demokratie beim Wählen“ haben am 08. April die zur Behandlung ihres Gesetzentwurfes durch den Landtag notwendigen Unterschriften beim Düsseldorfer Parlament eingereicht.
Nach dem Vorschlag von Mehr Demokratie sollen die Bürger in Zukunft die Möglichkeit erhalten, sich ihre Lieblingskandidaten aus den Parteilisten gezielt auszusuchen. Hierbei können die Wähler die Reihenfolge der Mandatsbewerber auf den Vorschlagslisten der Parteien noch einmal ändern. Dieses System wird etwas sperrig Kumulieren/Panaschieren genannt und inzwischen in 13 Bundesländern erfolgreich praktiziert.
Unter Kumulieren versteht man die Verteilung und Gewichtung von Stimmen innerhalb einer Liste. Das Panaschieren ermöglicht es zusätzlich, seine Stimmen auf mehrere Listen zu verteilen. Dadurch wird erreicht, dass jeder Stimmbürger direkt seine bevorzugten Kandidaten wählen kann. Gerade in der Kommunalpolitik ist dieses Wahlrecht sinnvoll, da hier die Bindung zwischen Bürger und Politiker naturgemäß enger ist. Außerdem handelt es sich um eine überschaubare Anzahl von Kandidaten über die man sich schnell ein Bild machen kann.
Alle Unterstützer und Initiatoren der Initiative Heißt das aber auch, dass dieses Wahlsystem für Landtags- oder Bundestagswahlen gänzlich ungeeignet ist? Vielleicht denken Sie wie die Hamburger, die bei der letzten Bürgerschaftswahl das Kumulieren/Panaschieren zum ersten Mal durchgeführt haben. Was meinen Sie? Unten können Sie an einer kleinen Umfrage zu diesem Thema teilnehmen.
Initiative ''Mehr Demokratie beim wählen''
Praktikum bei der Mülheimer Abfallentsorgung
Ulrike Flach als Praktikantin bei der MEG Bereits im Jahr 2005 hat Ulrike Flach ein Praktikum bei der Mülheimer Entsorgungsgesellschaft MEG GmbH absolviert.
Doch dreckig macht man sich dabei schon lange nicht mehr. Statt von "Müll" und "Abfall" wird heute eher von "Wertstoffen" und "Recycling" gesprochen.
Nur noch ein Teil des Mülls wird überhaupt in Müllverbrennungsanlagen "pulverisiert". Ein Großteil der Wertstoffe wie Metalle, Kunststoffe und Papier werden zur Wiederverwendung aufbereitet. Viele Wertstoffhöfe nehmen heute schon kostenlos oder sogar gegen eine geringe Entlohnung Wertstoffe entgegen. In Zukunft kann man vielleicht sogar damit rechnen, für die Müllabfuhr keinen Cent mehr zu berappen, da innovative Trenn- und Aufbereitungstechniken attraktive Profite für die Entsorger versprechen.
Aus diesem Grund ist die Thematik Abfallbeseitigung auch ein wichtiges politisches Feld. In der FDP Fraktion fungiert Horst Meierhofer als Sprecher für Entsorgungswirtschaft.
Auch vor der Haushaltspolitik macht das Thema Recycling nicht halt. Im Sommer 2007 hat zum Beispiel der Wirtschaftsminister ein teures Gutachten zur Entsorgung von Brötchentüten in Auftrag gegeben. Ulrike Flach hat dieses Gebaren kritisch hinterfragt. Lesen Sie hier mehr zum Brötchentüten-Gutachten.
Ein schönes Beispiel für die Dynamik dieser Branche zeigt ein Einspielfilm aus der "Sendung mit der Maus" von 1976. Zu der Zeit waren Begriffe wie Mülltrennung, Recycling, Rohstoffknappheit und die gelbe Tonne noch nicht in aller Munde.
Klicken Sie einfach links auf das Bild und Sie können sich den Clip anschauen.
